18.05.2018

Altbekanntes vs Kaffeehauspolitik - Bürgermeisterkandidatenvorstellung der Stadt Künzelsau


Ganz so leer blieb die Stadthalle bei der Kandidatenvostellung für die Bürgermeisterwahl nicht, aber es war schon verwunderlich, daß viele Stühle frei geblieben sind. Da war man aus den letzten Jahren andere politische Veranstaltungen gewohnt ... da mußte auch schon mal nachbestuhlt werden und die Empore geöffnet werden. 

Jedenfalls konnten die anwesenden Zuschauer einen Eindruck von zwei der drei Kandidaten (Fridi Miller hatte sich, wie von fast allen erwartet, entschuldigt - hier ging ein leises Lächeln durch den Saal) gewinnen: Stefan Neumann und Ruth Henrich stellten sich den Bürgern vor. Eine Diskussion war nicht vorgesehen, sodaß sich die Zuhörer nach den beiden weniger als 20 Minuten dauernden Vorträgen auch schnell wieder zerstreuten - eine merkwürdig unemotionale Stimmung war das.

Der amtierende BGM Neumann eröffnete und begann -übrigens im Anzug, nicht in Jeans!- mit einer Bilanz seiner Amtszeit, in der er von vielen Sanierungen berichtete, in der aber offenbar vergleichsweise wenig Neues geschaffen wurde, vielleicht mit Ausnahme des Bauhofs. Außerdem stellte er seine Rolle im Krankenhauskonflikt als die des weißen Ritters dar, der sich heldenhaft, aber vergeblich für die Stadt eingesetzt hat - viele Bürger werden da anderer Ansicht gewesen sein.
Natürlich wies er auf Einschränkungen der gestalterischen Freiheit durch die Steuer-Rücklage hin - soweit nichts Überraschendes. Ganz frisch vom Tag hingegen war die Information, daß die Gelder für die Ortskernsanierung Nagelsberg freigegeben wurden - ein Erfolg eigentlich nicht für ihn sondern für die BI Nagelsberg, die das Ganze ins Rollen gebracht und energisch bis hin zum Erfolg begleitet hat. Diese Information in einer Wahlkampfveranstaltung unters Volk zu bringen, hat für mich ein Gschmäckle!
Die Zukunft sah er recht optimistisch, die Gesundheitsversorgung natürlich problematisch, der Internetausbau und die Digitalisierung (auch der Verwaltung) notwendig, aber ansonsten bat er eigentlich um ein "Weiter so". Einige interessante und zukunftsgerichtete Themen hat er allerdings nicht angeschnitten: An Wohnungsbau - Baugebiete für halbwegs gutverdienende Fachkräfte wurden erwähnt - für Studenten, Alte, sozial Schwache, Alte oder junge Familien erinnere ich mich nicht. 
Überraschungen bot mir diese Vorstellung nicht - auf mich wirkte sie einstudiert. Aber zugegeben: recht gut einstudiert - der zögernde Griff zum Wasserglas beim Wort Wasser hatte was! 

Und dann kam die Vorstellung von Ruth Henrich, die Neugier war groß: Eine unbekannte Kandidatin, nicht aus Künzelsau, ohne kommunalen Politik- oder Verwaltungshintergrund. Dafür weitgereist, ökonomisch erfahren und jetzt Unternehmensberaterin. Sie sei im Café von Bürgern gebeten worden, zu kandidieren und habe sich Gedanken über Künzelsau gemacht: 
Vor allem über Infrastruktur: Marode Gasrohre (kann ich so nicht bestätigen - in vielen Teilen Künzelsaus liegen nämlich gar keine Gasrohre, nichtmal marode) und die Feuergefahr bei den historischen Gebäuden der Innenstadt führten zu einem Exkurs über Gebäudedämmung im Allgemeinen - inwieweit eine (potentielle) Bürgermeisterin die Bundesgesetzgebung verändern will, wurde mir nicht recht klar. Zu Recht mokierte sie sich über zB die Wasserinfrastruktur - da gibt es in der Tat Einiges zu tun. "Die Brücken" mögen auch sanierungsbedürftig sein. Aber das mit den "Seen auf den Bergen" 
Ich vermute, daß sie damit Pumpspeicherkraftwerke meint. Erstens reicht die Fallhöhe hierzuland wohl kaum für einen wirtschaftlichen Betrieb, zweitens sind diese Kraftwerke ja keine "Stromerzeuger" sondern genaugenommen Energiespeicher, um Strom dann erzeugen zu können, wenn er knapp (und teuer und gewinnbringend) ist. Und das Wasser muß zu Zeiten billigen Stroms hochgepumpt werden, mit negativer Energiebilanz.
hat mich gar nicht überzeugt - einen Energieüberschuß zum "Export" in Nachbargemeinden wird man damit eher nicht erzielen können.
Einen Logistikumschlagplatz vom Diesel-LKW auf den E-LKW "an der Autobahn" schlug sie vor und daß die Stadt Aufträge an lokale Unternehmen vergeben und mit diesen Rahmenverträge machen soll. Ersteres betrifft Künzelsau nur, falls es im interkommunalen Gewerbegebiet realisiert werden könnte, zweiteres ist ja durch Vergaberecht, teils auf europäischer Ebene, bereits geregelt. Daß die Stadt durch die Werbung auf den Parkscheinen möglicherweise ein paar Euro verdient, kam ihr wohl auch  nicht in den Sinn.
Bezüglich der Gesundheitsversorgung schlägt Henrich (ähnlich wie Neumann) ein nicht näher spezifiziertes und nicht mit den Restriktionen unseres Gesundheitssystems abgeglichenes medizinisches Zentrum inklusive Naturheilkunde und Alternativmedizin und zusätzlich ein Zentrum für Burnoutprävention vor. 
Daß man öffentliche Projekte auf Herz und Nieren bezüglich der Ökonomie und Nachhaltigkeit prüft sowie Transparenz und Bürgernähe waren die Bingo-Schlagworte zum Abschluß ... nein, nicht zum Abschluß: Zum Abschluß kam noch der sicher lustig gemeinte Spruch von den Männern, die besprechen und den Frauen, die tun ... aber dieses Spässle kam nicht so gut an. Und der letzte Eindruck ist nunmal der Bleibende.
Partikuläre Themen verquickt mit Themen, die über den Amtshorizont eines Bürgermeisters hinausgehen - nein, die Vorstellung von Ruth Henrich hat mich nicht überzeugt.

Was also tun?
Wählen und eine gültige Stimme abgeben!

Also entweder einen der Kandidaten ankreuzen oder jemanden anderen (zB die Frau des Bürgermeisters 😇) gut lesbar und erkennbar auf den Stimmzettel schreiben. Nur bei einer hohen Wahlbeteiligung, ggf auch einer "gültigen" Mißfallensäußerung, merken die Kandidaten wirklich, wie sie von den Bürgern eingeschätzt werden.

Eine Wahlbeteiligung wie in Öhringen von knapp unter 20% wäre für eine Bürgerschaft, die in den letzten Jahren politisch so herrlich aktiv war, geradezu eine Schande!