14.05.2018

Ein paar Gedanken zur Bürgermeisterwahl in Künzelsau


Es haben sich innerhalb der Bewerbungsfrist 3 Personen um das Amt des Bürgermeisters (m/w/div) von Künzelsau beworben: 

  • der amtierende Bürgermeister Stefan Neumann, in Künzelsau omnipräsent, allerdings unter anderem wegen seiner Politik zum Thema Krankenhaus nicht unumstritten.
  • die sogenannte "Dauerkandidatin" Fridi Miller - sie kandidiert in der gesamten Region (und nicht nur in unserer Region), kam bisher wohl noch nie zu Kandidatenvorstellungsterminen und wenn man sie googelt, entfaltet sich eine wahrhaft schillernde Persönlichkeit.
  • die Unternehmensberaterin Ruth Hildegard Henrich, die bisher noch nicht kommunalpolitisch aktiv war. Und während in Villabajo die STIMME im Samstagskommentar noch (offenbar unbekannterweise) über sie spottet, hat in Villariba das GSCHWAETZ schon mit der Kandidatin gesprochen.
Es sind aber - da bietet das Wahlrecht in Baden-Württemberg enorme Freiheiten - außer den genannten KandidatInnen alle Personen [mit einigen kleinen Einschränkungen] wählbar, die
  • Deutsche oder Deutscher im Sinne des Grundgesetzes sind oder
  • Unionsbürger sind und in Deutschland wohnen (es muss nicht der Ort sein, für den Sie als Bürgermeister kandidieren) und
  • am Wahltag 25 Jahre, aber noch nicht 68 Jahre alt sind.
Auf dem Wahlzettel wird dafür extra Platz gelassen!


Auf den ersten Blick läßt die Liste der Kandidaten auf einen Wahltag wie in Öhringen schließen, wo Thilo Michler bei  einer Wahlbeteiligung von weniger als 20%  mit ca. 90% der gültigen Stimmen gewählt wurde. Jaaa, 90%, das hört sich wirklich nach überragendem Rückhalt in der Bevölkerung  an (obwohl auch Ergebnisse von 100% bekanntlich keine Garantie für weiteren politischen Erfolg sind ...), wenn man die Wahlbeteiligung nicht erwähnt ... aber wenn nur weniger als 3.500 Menschen von mehr als 18.000 Wahlberechtigten es überhaupt für notwendig halten, zur Wahl zu gehen, dann muß man sich wirklich fragen, ob man als Demokrat auf ein solches Ergebnis stolz sein muß ...

Ich wäre nicht stolz darauf! Und ob ein Bürgermeister, der mit der Unterstützung von sage und schreibe 18 oder 19% der Wahlberechtigten ins Amt gewählt wurde, auf höherer Ebene eine Respektsperson ist? Ich könnte mir vorstellen, daß man mit einer Mehrheit, die sich aus einer Wahlbeteiligung von ... sagen wir 75% ableitet, ein deutlich besseres Standing hat. 
Und auch Stefan Neumann, der bei einer Wahlbeteiligung von 46,7% vor 8 Jahren gewählt wurde (er hatte knapp über 50%, wurde also von ca. 25% der Wahlberechtigten gewählt), war damals mit dieser  Beteiligung unzufrieden - was würde er wohl zu 20% wie in Öhringen sagen? 

In Künzelsau gibt es in den nächsten Jahren viel zu tun - also sorgen wir doch bitteschön für eine hohe Wahlbeteiligung - und dazu muß man halt zur Wahl gehen! Wie aber kann man ein wirklich aussagekräftiges Wahlergebnis, das dem letztendlich gewählten Bürgermeister (m/w/div) zeigt, wie er von den Bürgern tatsächlich eingeschätzt wird, bewerkstelligen? 

Ganz einfach: Indem man wählt und eine gültige Stimme abgibt! 

Eine gültige Stimme ist eine Stimme, bei der der Wille des Wählers klar erkennbar ist - ein leerer Stimmzettel ist also keine gültige Stimme. Da im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen zur Wahl erforderlich ist, ist ein leerer Stimmzettel genauso gut wie daheimbleiben.

Wenn man eine der Personen, die bereits auf dem Wahlzettel genannt sind, für den Bürgermeister (m/w/div) seiner Wahl hält, dann mache man bei dieser Person sein Kreuz. 
Was macht man aber, wenn man den KandidatInnen unmißverständlich mitteilen möchte, daß man sie NICHT für geeignet hält? Denn auch das Aufzeigen, daß man sich von keinem der Kandidaten vertreten fühlt, ist eine respektierenswerte politische Aussage, die man nicht einfach so durch Nichtwahl oder Wegwerfen einer sogenannten "ungültigen" Stimme, unter den Tisch fallen lassen muß: Dann kann man einfach für irgendeine wählbare Person (siehe oben) stimmen, indem man den Namen dieser Person gut lesbar auf den Stimmzettel schreibt: 
Wenn Sie eine andere Person durch Eintragung in die freie Zeile wählen wollen, müssen Sie diese so eindeutig bezeichnen, dass zweifelsfrei erkennbar ist, welche Person Sie meinen. 

Man kann dabei natürlich konstruktiv sein und jemanden wählen, dem man das Amt ernsthaft zutraut, aber man kann auch einfach nur sein Mißfallen ausdrücken, indem man zB die Frau des Bürgermeisters oder einen Prominenten (Obacht: Franz Beckenbauer zum Beispiel ist über 68 Jahre alt und wohnt in Österreich: er ist deshalb nicht wählbar) wählt - Hauptsache man wählt eine wählbare Person und gibt eine gültige Stimme ab, die dann auch zählt (auf diese Weise hat zum Beispiel Stefan Neumann einige Stimmen in Öhringen bekommen)!

Im Extremfall kann es natürlich passieren, daß durch viele gültige Stimmen für nicht aufgeführte Kandidaten der Kandidat mit den meisten Stimmen im ersten Wahlgang nicht die erforderliche absolute Mehrheit erhält. Das wäre zumindest ein Ergebnis, mit dem Künzelsau in die überregionale Presse käme 😂. Immerhin wüßte der Kandidat aber, woran er ist und könnte für seine Amtszeit Rückschlüsse ziehen! 

Genau dafür gibt es dann den zweiten Wahlgang, in dem eine absolute Mehrheit nicht mehr erforderlich ist. 
Übrigens ist es auch möglich, daß jemand, der im ersten Wahlgang viele Stimmen erhalten hat, es sich überlegt und im zweiten Wahlgang aktiv in den Wahlkampf eintritt!

Mein Stimmzettel wird jedenfalls in der Urne liegen und er wird gültig sein.